AGB
AGB und Nutzungsbedingungen für die Benutzung der TVgenial-Plusversion
Unter der Adresse www.tvgenial.de und www.hoerzu.de finden Sie den TV-Programm Service von HÖRZU und TVgenial. Die Nutzung der TVgenial-Basisversion ist kostenlos, die kostenpflichtige Plusversion kann über die Internetseiten der HÖRZU freigeschaltet werden.
Anbieter des HÖRZU Pluspaketes ist
FUNKE Digital GmbH
Großer Burstah 18-32
20457 Hamburg
E-Mail: service[@]tvgenial.de
Die Software wird bereitgestellt und betreut von
ARAKON TVgenial Systems
Gonsior, Barthel, Winkler GbR
Herr Andreas Gonsior
Bahnhofstraße 2
04435 Schkeuditz
E-Mail: service[@]tvgenial.de
§ 1
Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen HÖRZU Online und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von HÖRZU Online keine Anwendung.
§ 2
Leistungsumfang
Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Bereitstellung des HÖRZU Pluspaketes. Das Pluspaket bietet den Nutzern im Rahmen der betrieblichen und technischen Möglichkeiten die Darstellung des TV-Programmes. Grundlage ist das bekannte Adware Programm TVgenial. Die Leistungen dieser Software sind dem Anwender bekannt. Ein Anspruch auf Änderung der Software besteht nicht. Das TVgenial Pluspaket ist eine Erweiterung um zusätzliche Informationen zum Fernsehprogramm, beinhaltet Ausstrahlungsinformationen weiterer Sender und bietet einen zusätzlichen Funktionsumfang, der über den der Basisversion hinausgeht. Eine genaue Beschreibung des Umfanges des TVgenial Pluspaketes befindet sich in der Produktbeschreibung im Anhang.
§ 3
Vertragsabschluss
Der Vertrag über die Bereitstellung der Leistungen des Pluspaketes kommt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Bezahlprozesses zustande. Der Vertrag wird erst durch den erfolgreich durchgeführten Zahlungsvorgang geschlossen. Unmittelbar nach Vertragsabschluß erhält der Anwender eine PIN-Nummer zum freischalten des Pluspaketes.
§ 4
Vertragsdauer
Der Vertrag beginnt unmittelbar mit dem Vertragsschluss zu laufen. Die Vertragsdauer bestimmt sich nach dem gewählten Zeitraum. Eine Unterbrechung der Laufzeit ist nicht möglich. Auch werden nicht oder teilweise nicht abgeholte Lieferungen des Pluspaketes nicht angerechnet oder rückvergütet. Nach dem Ablauf der Vertragsdauer endet der Vertrag, ohne dass es dazu einer Kündigung bedarf. Eine automatische Verlängerung erfolgt NICHT.
§ 5
Nutzung des Pluspaketes
Die zusätzlichen Informationen für das Pluspaket stellt HÖRZU in Kooperation mit TVgenial auf mindestens durchschnittlich an das deutsche Datennetz angebundenen Servern zur Verfügung (Leistungsort).
Das Aktivieren der Plusversion erfolgt über die Eingabe der nach dem Bezahlvorgang mitgeteilten PIN-Nummer. Die PIN Nummer ist von dem Nutzer geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Verlust oder Fremdnutzung der PIN erfolgt kein Ersatz durch HÖRZU.
Der Kunde kann mittels der "Aktualisieren"-Funktion in der Adware "TVgenial" das erworbene Pluspaket automatisiert auf seinen Computer laden. Die Daten des erworbenen Pluspaketes werden -soweit verfügbar- als Teillieferungen mit einem Vorlauf von mindestens 7 Tagen vor Aktualitätszeitpunkt des TV-Programms bereitgestellt. Der Lieferant behält sich das Recht vor, Änderungen und Ergänzungen kurzfristig nachzuliefern. Ein Recht auf Vollständigkeit und Aktualität der Daten besteht nur im Rahmen der technischen Möglichkeiten von TVgenial und HÖRZU.
§ 6
Rechte
HÖRZU räumt dem Kunden das zeitlich begrenzte, nicht exklusive und nicht übertragbare Recht zur privaten Nutzung der mit dem Pluspaket gelieferten Informationen auf einem Rechner ein. Die darüber hinaus gehenden Weitergabe, Speicherung, Veröffentlichung oder eine sonstige Verwertung gleich welcher Art ist hiervon ausdrücklich ausgenommen.
HÖRZU behält sich das Recht vor, die Auswahl der im Pluspaket enthaltenen Sender jederzeit aus wichtigem Grund zu ändern, solange dadurch die Gesamtheit der enthaltenen Sender nicht in erheblichem Umfang reduziert wird.
Ebenso darf sich HÖRZU zur Erfüllung Dritter bedienen.
§ 7
Kosten
Das Entgelt für das Pluspaket bestimmt sich nach dem vertraglich vereinbarten und ist sofort in voller Höhe fällig. Es werden ganz oder teilweise nicht abgeholte Lieferungen des Pluspaketes nicht erstattet oder angerechnet.
Der Kunde trägt die Kosten welche ggf. auf der seiner Seite für die Abholung der Daten des Pluspaketes anfallen. Es gelten die jeweils im Internet veröffentlichten Preise für die Pluspakete.
Sollten durch Rückbuchungen des Kunden Kosten entstehen oder HÖRZU berechnet werden, so haftet dieser dafür in voller Höhe.
Fordert der Nutzer berechtigt Rückzahlung eines zuviel gezahlten Betrages, ist HÖRZU berechtigt, für die Rücküberweisung des Betrages pauschal einen Betrag in Höhe von € 10,-- einzubehalten.
§ 8
Haftung
HÖRZU und TVgenial haften für eigene vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie solche ihrer gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur nach den gesetzlichen Regelungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit entsteht nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht) und dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste.
Keine Haftung besteht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn, sowie für Vermögensschäden, sofern die Haftung nicht durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft begründet wird. Sämtliche Haftungsregeln gelten auch für die von einbezogenen Erfüllungsgehilfen.
§ 9
Aufrechnung / Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HÖRZU Online anerkannt sind. Außerdem ist der Nutzer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht in Verzug gerät, ist HÖRZU berechtigt, die Leistung vorläufig zu sperren.
§ 10
Datenschutz
HÖRZU benötigt zur Identifizierung des Käufers eines Pluspaketes zwingend dessen gültige E-Mailadresse. HÖRZU verwendet diese nur dazu, dem Kunden die vereinbarte Leistung zur Verfügung zu stellen. Die E-Mailadresse wird ausschließlich von HÖRZU und TVgenial zu diesem Zweck gespeichert und genutzt. Zur Ausstellung einer personalisierten Rechnung erhebt HÖRZU weitere Adressdaten. Die Angabe dieser weiteren Daten ist freiwillig. Die weitern Daten werden ausschließlich zur Rechnungserstellung genutzt.HÖRZU protokolliert die Einwilligung zur Erhebung und Speicherung und wird diese Daten mit Beendigung der Leistung bzw. gesetzlicher Aufbewahrungspflichten löschen. Sollte die Zustimmung jedoch nicht gegeben werden, kann die Leistung auch nicht zur Verfügung gestellt werden. Das Einverständnis bezüglich der Speicherung der personenbezogenen Daten kann jederzeit gemäß § 4 (3) TDDSG schriftlich oder elektronisch widerrufen werden. Die Anschrift lautet: HÖRZU Online, Großer Burstah 18-32, 20457 Hamburg, Fax: 040-5544 72 130, E-Mail: service@tvgenial.de . Im Falle des Widerrufs der Speicherung und der Verarbeitung der E-Mailadresse kann HÖRZU die Lieferung des Pluspaketes nicht mehr erbringen. Bestehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten, so tritt an die Stelle der Löschung die Sperrung der Daten.
§ 11
Schlussbestimmungen
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Dieses Angebot gilt ausschließliche für Kunden mit Hauptwohnsitz in Deutschland.
Gerichtsstand ist Hamburg.
Durch diese AGB werden alle bisherigen Regelungen ersetzt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so tritt an deren Stelle eine solche rechtsgültige Bestimmung, welche dem Regelungsgehalt der ursprünglichen Bestimmung gleich oder so nahe als möglich kommt und die von HÖRZU hypothetisch getroffen würde. Das gleiche gilt für Regelunglücken.
Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.
Anhang:
Produktbeschreibung
Die durch das Pluspaket zusätzlich verfügbaren TV-Sender werden durch TVgenial bestimmt, eine nachträgliche Ergänzung oder Kürzung des Angebotes behält sich TVgenial zu jeder Zeit der Vertragslaufzeit vor.
Davon in gleicher Weise ist die Eintragung eines bisher im Pluspaket verfügbaren Senders zu den frei verfügbaren Sendern betroffen. Ein Recht auf Vertragsänderung oder Auflösung besteht daraus nicht. TVgenial ist stets bemüht, die Senderauswahl des Pluspaketes möglichst attraktiv zu gestalten.
Zum erweiterten Funktionsumfang des Pluspaketes gehören eine größere Zahl definierbarer Favoriten, vorausschauende Sendungsbewertungen und Kennzeichnung von Genres. Eine Erweiterung des Funktionsumfanges behält sich TVgenial vor. Zusätzliche Vertragskosten werden dem Kunden dafür nicht in Rechnung gestellt.